Wenn mir jemand vor einem Jahr gesagt hätte, dass wir im Wahljahr 2015 unsere zwei Regierungsratssitze verteidigen werden, einen Kantonsratssitz gewinnen werden, in den Ständerat einziehen werden, zwei zusätzliche Nationalratsmandate erzielen werden und beim Wähleranteil mit einem Plus von über 2 Prozent die 20-Prozent-Marke überschreiten werden, hätte ich gesagt, dass ambitionierte Ziele gut und schön sind, wir aber doch realistisch bleiben sollten.
Jetzt, ein Jahr später wissen wir: Wir haben unsere Ziele nicht nur erreicht, wir haben sie übertroffen! All das vorher Erwähnte ist nicht nur ein ambitioniertes Ziel geblieben, es ist Realität geworden.Die SP hat im Kanton Zürich gezeigt, dass es möglich ist, als linke Kraft zu gewinnen und einen Kontrapunkt zu setzen gegen den nationalen Rechtstrend.
Der Wahlerfolg der SP im Kanton Zürich ist ein gemeinsamer Erfolg der ganzen Partei und im besten Sinne des Wortes eine Teamleistung.
Wir alle haben im letzten Jahr unzählige Stunden in den Wahlkampf investiert. Die Sektionen und Bezirksparteien haben verschiedenste Aktionen und Anlässe organisiert. Unsere Kandidierenden waren im ganzen Kanton unterwegs. Zum ersten Mal ist im Rahmen der Basiskampagne kantonsweit telefoniert worden. Das alles war ein Rieseneinsatz. Dieser Rieseneisatz hat Wirkung gezeigt und er hat sich gelohnt. Der Kampf um jede Stimme ist nicht einfach nur Polit-Rhetorik gewesen, sondern Ausdruck davon, dass wir die Wählerinnen und Wähler ernst nehmen und uns um jede und jeden einzelnen bemühen. Ich möchte deshalb auch dieser Stelle noch einmal euch und der ganzen Partei – auch im Namen der Geschäftsleitung - ganz herzlich danken für den grossartigen Einsatz, der bei den kantonalen und nationalen Wahlen geleistet wurde. Wir haben immer gesagt, dass wir keine Spenden aus Herrliberg und keine Beiträge vom Paradeplatz haben – dafür aber die aktivsten Mitglieder. Ihr habt bewiesen, dass dem so ist.
Immer wieder wurde die Frage gestellt, warum die SP in Zürich so erfolgreich abgeschnitten habe. Wir alle wissen, dass es dafür kein Patentrezept gibt – wenn es das nämlich geben würde, dann würden alle Parteien bei allen Wahlen nur noch gewinnen. Und das ist ja nicht so, wie wir auch selber immer wieder erfahren haben. Es gibt also kein Patentrezept für den Erfolg, es gibt aber Indizien und Voraussetzungen für den Erfolg.
Für mich gibt es ein Zauberwort: Dieses heisst Breite. Die SP ist dann am Stärksten und Erfolgreichsten, wenn sie personell und thematisch breit aufgestellt ist und sich als linke Volkspartei versteht.Mit Mitgliedern, Exponentinnen und Exponenten und Kandidierenden, die von mitte-links bis ganz links positioniert sind, kann sie am meisten Wählerinnen und Wähler ansprechen und eine weit abgestützte Politik betreiben. Unsere Nationalratsliste hat diese Breite geradezu prototypisch verkörpert. Diese Breite ist nicht einfach nur Selbstzweck oder notwendiges Übel, sondern sie ist auch notwendig, um unseren sozialdemokratischen Anliegen zum Durchbruch zu verhelfen. Wenn wir national die Energiewende erreichen wollen, dann brauchen wir Leute, die mit den Mitte-Parteien Allianzen schmieden können. Wenn wir gegenüber Europa offen bleiben und eine gesellschaftsliberale Entwicklung haben wollen, dann müssen wir mit dem Freisinn zusammenarbeiten können. Wenn wir hingegen kantonal die Privatisierung des Kantonsspitals Winterthur verhindern wollen, dann brauchen wir Leute, die mit unseren linken Partnern wie den Grünen, der AL und den Gewerkschaften Bündnisse eingehen können. Und wenn wir in Sachen Wohnbaupolitik oder Steuergerechtigkeit vorwärts kommen wollen, dann gilt das gleiche. Kurz und gut: Die Breite gibt der SP Einfluss und Gestaltungsmöglichkeit. Es ist daher wichtig, dass wir sie als Vorteil und Chance begreifen.
Wie wichtig diese Haltung und dieses Bewusstsein sind, haben wir beim Konflikt zwischen der Juso und Mario Fehr gesehen. Ich habe keine Freude gehabt an der Art und Weise wie diese Differenzen ausgetragen worden sind und bin froh, dass es uns gelungen ist, wieder zur politischen Diskussion – hüben und drüben – zurückzukehren. Wenn wir diesem Konflikt aber doch auch etwas Positives abgewinnen können, dann dies: Auch er hat gezeigt, wie breit aufgestellt die SP ist. Und er hat uns in Erinnerung gerufen, dass diese Breite nicht einfach verordnet werden kann oder selbstverständlich ist, sondern dass sie ein aktives Bekenntnis aller Mitglieder erfordert und einen internen Umgang miteinander nach dem Motto: Leben und leben lassen.
In den letzten Wochen wurde in den Medien viel über die Flügel in der SP berichtet. Für alle, die schon etwas länger in der SP aktiv sind, ist diese Erkenntnis nicht neu: Es gab in der SP schon immer einen „rechten“ und einen „linken“ Flügel, wobei die Bezeichnungen „rechts“ und „links“ sehr relativ zu verstehen sind und es in der Praxis auch Überschneidungen gibt. Für mich sind diese Flügel nichts anderes als Teil der vorher erwähnten Breite und Vielfalt der SP. Entscheidend ist auch da der konstruktive Umgang miteinander im Bewusstsein, gemeinsam stark zu sein. Helmut Hubacher hat einst gesagt: Ein Vogel braucht zwei Flügel um zu fliegen. Genauso braucht die SP zwei Flügel, um vorwärts zu kommen. Genossinnen und Genossen, dem gibt es nichts mehr hinzuzufügen.
Viel hinzuzufügen gibt es aber bei den politischen Debatten, die auf uns zukommen. Heute Abend werden wir über ein umfassendes und ich möchte sagen auch visionäres Papier unserer Geschlechterkommission diskutieren. Dabei geht es nicht um Kleinklein, sondern es geht um Wert- und Haltungsfragen. Es geht um unsere Vorstellung von Zusammenleben, von Gesellschaft und von Staat. Eine weitere grosse Diskussion, die auf uns zukommen wird, ist die Frage nach dem Verhältnis von Freiheit und Sicherheit. Diese Diskussion ist zweifellos auch für die SP eine Herausforderung. Es gibt das berühmte Zitat von Willy Brandt: „Freiheit ist nicht alles, aber ohne Freiheit ist alles nichts“. Natürlich könnte man in den Tagen nach Paris den Ausspruch natürlich auch abändern und sagen: „Sicherheit ist nicht alles. Aber ohne Sicherheit ist alles nichts.“ Für mich ist entscheidend: Diese beiden Werte – Freiheit und Sicherheit – dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Es geht nicht um einen Wettbewerb, welcher sich durchsetzen kann. Es geht um ein Abwägen im Interesse einer liberalen Gesellschaft. In der Realität ist es doch so: Beide Werte bedingen sich gegenseitig. Freiheit ohne Sicherheit funktioniert nicht. Und Sicherheit ohne Freiheit funktioniert ebenso wenig.
Darum plädiere ich dafür, dass wir uns als SP der Herausforderung all dieser kommenden Debatten stellen und dabei nie vergessen: Es geht letztlich immer um Haltungs- und Wertfragen. Und als breit abgestützte linke Volkspartei haben wir Haltungen und Werte einzubringen, die wichtig sind. Wenn wir dies so engagiert tun, wie wir in den letzten zwölf Monaten Wahlkampf betrieben haben, dann werden wir als Stimme der Vernunft, der Verantwortung, der Toleranz und des soziales Zusammenhalts wahrgenommen.
Herzlichen Dank.