«Vergessen Sie eines nicht: Letztlich geht es immer um Macht. Es wird von Gestaltung, von Einflussnahme, von Interessenvertretung, von Geld geredet – aber gemeint ist immer Macht und die Frage, wer davon wieviel hat.» Dieser Ausspruch eines Professors während meiner Studienzeit ist mir in diesen Tagen einmal mehr in den Sinn gekommen. Am kommenden Montag treten der neugewählte Regierungs-  und Kantonsrat ihre Ämter an. Vorher wurden die freiwillig und unfreiwillig aus dem Amt geschiedenen Regierungsrats- und Kantonsratsmitglieder verabschiedet. Bei aller schönen Musik (je nach Geschmack), den freundlichen Worten und dem feierlichen Rahmen im Rathaus ist mir auch da durch den Kopf gegangen: Es geht um Macht. Die Wahlen haben stattgefunden, um die Machtverhältnisse für die nächsten vier Jahre zu bestimmen und die Frage zu beantworten, wer wieviel Macht hat. Bestimmte politische Kräfte wurden gestärkt und Personen gewählt, andere geschwächt und Personen nicht (mehr) gewählt. Das kann im Einzelfall gravierend und einschneidend sein – Politik ist manchmal ein hartes „Geschäft“.  Aufgefallen sind mir noch zwei weitere Eigenschaften der Macht – selbstverständlich der demokratisch kontrollierten Macht nach Schweizer und Zürcher Art.

Zum einen: Alle Macht ist auf Zeit. Wer gewählt wird, hat eine befristete Amtsdauer. Die Macht endet irgendwann – egal, ob man(n) oder frau will oder nicht. Dessen sollten wir uns alle bewusst sein. Ein beträchtlicher Teil der Aufmerksamkeit, welche die Politikerinnen und Politiker erhalten, hängt zudem mit ihrem Amt zusammen – und weniger mit ihrer Person. Viele merken dies (erst), wenn sie die Ämter abgeben. Oder um es aktuell auszudrücken: Die Lobbyisten im Solde Kasachstans haben wohl nicht die umgängliche Person Christa Markwalder aus Burgdorf kontaktiert, sondern die bestens vernetzte FDP-Nationalrätin, die im Bundeshaus ein und aus geht.

Zum anderen: So kontrolliert und begrenzt die Macht in unserem politischen System für den einzelnen auch sein mag; es ist doch Macht, die denjenigen, die sie inne haben, Möglichkeiten zur Gestaltung und Einflussnahme gibt, die die anderen nicht haben. Regine Aeppli beispielsweise hat in ihrer zwölfjährigen Amtszeit als Bildungsdirektorin sehr viel bewegt. Wenn wir daran denken, dass es heute kantonsweit Kinderbetreuungsangebote gibt, die Volksschulen Tagesstrukturen haben und von Schulleitenden geführt werden, die Pädagogische Hochschule entstanden ist und auf dem Toni-Areal keine Joghurt-Gläser mehr abgefüllt werden, sondern Wissenschaft, Kunst und Kultur stattfinden – dann sehen wir, was Macht bewirken kann. An dieser Stelle ein grosses Merci an Regine Aeppli für ihren engagierten Einsatz – und eben: Ihre Machtausübung. Der gleiche Dank gilt auch allen abtretenden Kantonsratsmitgliedern. Und allen, deren Amtstätigkeit nun beginnt: Alles Gute, nutzt eure Macht auf Zeit!

Kolumne im P.S., Mai 2015


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