„Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von allen anderen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert wurden.“ Dieser Ausspruch von Winston Churchill ist mir durch den Kopf gegangen, als Donald Trump seine Siegesrede hielt. Die amerikanische Präsidentschaftswahl ist so ein Moment, in dem mich als überzeugter Demokrat für eine Sekunde lang Zweifel beschleichen: Wie kann es in einer der ältesten Demokratie sein, dass ein Mann ins wichtigste Amt gewählt wird, der rassistisch, sexistisch, populistisch, egozentrisch und ohne jegliche politische Erfahrung ist? Was läuft da schief? Haben die die Stimmen richtig ausgezählt? Das Resultat dieser Wahl zeigt, dass in einer Demokratie ganz demokratisch sehr undemokratische Personen und Werthaltungen gewählt werden können. Es gehört zum Wesen der Demokratie, dass sie ihre eigenen Errungenschaften auch wieder zunichte machen oder zumindest in Frage stellen kann. Jammern, klagen und mit dem Finger auf die Amis zeigen bringt nichts.

Demokratische Entscheide gilt es zu akzeptieren. Sie sind ohne Alternative. Zudem lässt der Blick ins nähere Umfeld nichts Gutes erahnen: Die französischen Präsidentschaftswahlen im kommenden Frühling haben das Potential für böse Überraschungen. In Österreich könnte schon im Dezember ein Rechtspopulist als Bundespräsident in die Wiener Hofburg einziehen. Trotzdem: Politisch zeigt diese US-Wahl doch, dass ein starkes, eigenständiges Europa und eine enge europäische Zusammenarbeit unverzichtbar sind. Nicht nur wirtschafts- und sicherheitspolitisch, sondern auch wertepolitisch. An diesem Grundsatz müssen wir festhalten, auch wenn er (zumindest temporär) unpopulär sein mag. Er ist ohne Alternative.

Viele Menschen fühlen sich durch die Globalisierung abgehängt und verunsichert. Statt dass sie sich für die Stärkung des sozialen Zusammenhalts, mehr internationale Zusammenarbeit, globalisierte soziale Sicherheit, universelle Menschenrechte einsetzen, wählen sie Personen und Parteien, die ihnen nationale und nationalistische Lösungen versprechen und spalten statt einen. Auf diese Personen zuzugehen und sie zu überzeugen versuchen, dass die von ihnen gewählten Lösungen nur Scheinlösungen sind, ist ohne Alternative.

Statt auf Politik- und Demokratieverdruss muss nun von uns auf die Politisierung der Bevölkerung und die Begeisterung für die Demokratie gesetzt werden. Demokratie hat nämlich unverzichtbare Vorteile: Das Prinzip von „One man, one vote“ ist schlicht und einfach gerecht. Jede Macht – mag sie noch so gross sein – ist begrenzt. Jede Amtsdauer – mag sie noch so lange sein – ist irgendwann zu Ende. Jede Wahl kann durch eine nächste Wahl wieder verändert oder korrigiert werden. Und vor allem: Die Demokratie ist ohne Alternative. Bleiben wir also überzeugte Demokratinnen und Demokraten und sorgen wir dafür, dass dieses System erhalten und nicht untergraben wird – nicht nur in den USA, sondern auch in Europa, in der Schweiz und im Kanton Zürich.

Kolumne im P.S., November 2016


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